ALLGEMEINE MIETBEDINGUNGEN (AMB) – FIRMA IN&MOTION
Aktualisierte Fassung vom 24.04.2023
Inhalt
Einleitung 2
Artikel 1. Definitionen 2
Artikel 2. Geltungsbereich 3
Artikel 3. Bestellung 3
3.1 Bestätigung der Bestellung 3
3.2 Aktivierung des Produkts oder Dienstes 3
Artikel 4. Preise – Kaution – Zahlung 3
4.1 Preise 3
4.2 Preisnachlässe 4
4.3 Kaution 4
4.4 Zahlungsarten 4
4.5 Außenstände 5
Artikel 5. Weiterempfehlung 5
Artikel 6. Laufzeit des Abonnements 5
Artikel 7. Unterbrechung des Abonnements 6
7.1 Antrag auf Unterbrechung 6
7.2 Aufhebung der Unterbrechung und erneute Aktivierung der IN&BOX 6
Artikel 8. Kündigung 6
8.1 Kündigung auf Initiative des Kunden 6
8.2 Kündigung auf Initiative von IN&MOTION 7
Artikel 9. Lieferung 7
9.1 Lieferbedingungen 7
9.2 Lieferfristen – Verzug 7
9.3 Nichtverfügbarkeit 8
9.4 Lieferprobleme – beschädigte Sendung 8
9.5 Gefahrenübergang 8
Artikel 10. Wahl und Aufhebung von Optionen 8
Artikel 11. Bedingungen für die Nutzung und Instandhaltung der IN&BOX 9
Artikel 12. Eigentum der IN&BOX 9
12.1 Eigentum von IN&MOTION 9
12.2 Diebstahl 9
Artikel 13. Rückgabe der IN&BOX 9
Artikel 14. Möglichkeit des Kaufs der IN&BOX 10
Artikel 15. Widerrufsrecht 10
15.1 Widerrufsfrist 10
15.2 Wahrnehmung des Widerrufsrechts 10
15.3 Rücksendung der IN&BOX 10
15.4 Einschränkungen für Optionen 10
Artikel 16. Garantien 11
16.1 Gesetzliche Gewährleistung für Vertragsmäßigkeit und verborgene Mängel 11
16.2 Händlergarantie 11
16.3 Garantieausschlüsse 12
16.4 Inanspruchnahme der Garantien 12
Artikel 17. Kundendienst 12
Artikel 18. Kontakt, Support und Reklamationen 12
Artikel 19. Höhere Gewalt 12
Artikel 20. Geistiges Eigentum 13
Artikel 21. Datenschutz 13
Artikel 22. Salvatorische Klausel 13
Artikel 23. Überschriften der Abschnitte 13
Artikel 24. Nichtverzicht 13
Artikel 25. Mediation 13
Artikel 26. Anwendbares Recht 13
Anhang 1 – Widerrufsformular 14
Einleitung
1. Vorliegende Allgemeine Mietbedingungen (im Folgenden die „AMB“) legen die für IN&MOTION und den Kunden im Rahmen seines von IN&MOTION angebotenen IN&BOX-Abonnements geltenden Vertragsbedingungen fest.
Die AMB bringen sämtliche Verpflichtungen der Vertragspartner in diesem Rahmen zum Ausdruck und gelten gegebenenfalls vorrangig vor anderen Fassungen oder anderen widersprüchlichen Dokumenten.
Die AMB finden ab ihrer Einstellung auf der Website Anwendung auf sämtliche in den zum Zeitpunkt der Bestellung in der Liste auf der Website genannten Ländern ausdrücklich oder durch stillschweigende Verlängerung ab dem betreffenden Tag eingegangenen Abonnementspflichten.
Die AMB gelten zeitlich unbefristet, allerdings behält sich IN&MOTION vor, sie gelegentlich zu ändern.
Der Kunde erklärt vor Aufgabe seiner Bestellung, die AMB zur Kenntnis genommen zu haben und vorbehaltlos damit einverstanden zu sein. Somit können ihm diese Bedingungen gemäß Artikel 1119 des Code Civil entgegengehalten werden.
Durch sein Einverständnis mit den AMB verpflichtet sich der Kunde, sich danach zu richten.
2. IN&MOTION entwickelt und vertreibt die in die Airbagprodukte mit der IN&MOTION-Technologie integrierte IN&BOX sowie damit zusammenhängende Produkte und Leistungen. Die IN&BOX darf lediglich mit einem Airbagprodukt verwendet werden, in das das IN&MOTION-Airbagsystem integriert ist.
Die technischen Aspekte der IN&BOX hat der Kunde der Gebrauchsanleitung zu entnehmen, die beim Kauf der IN&BOX oder eines Produkts mit dem von IN&MOTION entwickelten Airbagsystem im Lieferumfang enthalten ist.
Diese Anleitung steht auf der Website zur Verfügung und enthält sämtliche technischen und praktischen Merkmale der IN&BOX.
Artikel 1. Definitionen
„Abonnement“ bezeichnet jedes von IN&MOTION vertriebene Abonnement der IN&BOX und/oder der Optionen.
„Zubehör“ bezeichnet das USB-C- oder Mikro-USB-Kabel, den Schlauchschal, die Gebrauchsanleitung und die Aufkleber, die im Lieferumfang der IN&BOX enthalten sind.
„App“ bezeichnet die von IN&MOTION entwickelte IN&MOTION-Smartphone-App „MY IN&BOX“.
„Kunde“ bezeichnet eine volljährige und geschäftsfähige natürliche Person, die von IN&MOTION auf ihrer Website https://www.inemotion.com/ angebotene Produkte oder Leistungen bestellt.
„Benutzerkonto“ bezeichnet das während der Bestellung bei IN&MOTION auf der Website oder in der App erstellte persönliche Konto des Kunden. Mit dem auf der Website und in der App aufrufbaren Benutzerkonto kann der Kunde sein Abonnement verwalten.
„Kaution“ bezeichnet den vom Kunden bei seiner Bestellung genehmigten Betrag, der bei Nichterfüllung seiner Pflichten gemäß den im Abschnitt „Kaution“ genannten Bedingungen abgebucht wird.
„IN&BOX“ bezeichnet die von IN&MOTION entwickelte und vertriebene elektronische Steuerung mit der IN&MOTION-Technologie. Die IN&BOX ist für den Betrieb der Produkte mit dem IN&MOTION-Airbagsystem erforderlich. Die technischen Aspekte der IN&BOX hat der Kunde der Gebrauchsanleitung zu entnehmen, die beim Kauf der IN&BOX oder eines Produkts mit dem von IN&MOTION entwickelten Airbagsystem im Lieferumfang enthalten ist.
Diese Anleitung steht auf der Website von IN&MOTION zur Verfügung und enthält sämtliche technischen und praktischen Merkmale der IN&BOX.
„IN&MOTION“ bezeichnet die kleine Aktiengesellschaft IN&MOTION mit 36291 Euro Stammkapital und Sitz in F-74960 ANNECY, 10 rue de la Lyre, CRAN GEVRIER, eingetragen im Handelsregister Annecy unter der Nummer 805 388 329, mit SIRET-Nummer 80538832900015 und Umsatzsteuer-Identifikationsnummer FR 50805388329.
„Option(en)“ bezeichnet eine Zusatzfunktion für die IN&BOX (wie zum Beispiel einen zusätzlichen Erkennungsmodus), die der Kunde unter den im Abschnitt „Wahl und Aufhebung von Optionen“ genannten Bedingungen abonnieren kann.
„Vertragspartner“ bezeichnet IN&MOTION und den Kunden.
„Zeitraum / Zeiträume“ bezeichnet den vom Kunden bei Abschluss seines Abonnements gewählten verlängerbaren Abonnementzeitraum von einem (1) Jahr oder einem (1) Monat.
„Website“ bezeichnet die Website von IN&MOTION (https://www.inemotion.com/).
Artikel 2. Geltungsbereich
Die AMB gelten für alle vom Kunden auf der Website oder in der App abgeschlossenen Abonnements.
Das Abonnement umfasst folgende Leistungen:
(i) Miete einer IN&BOX und ihres Zubehörs.
(ii) Im gewählten Vertrag enthaltener Erkennungsmodus (vom Kunden bei Vertragsabschluss aus den noch nicht abonnierten Erkennungsarten ausgewählter Standardmodus. Der Standardmodus kann im Benutzerkonto höchstens ein (1) Mal pro Abonnementzeitraum geändert werden).
(iii) Die gegebenenfalls vom Kunden unter den in vorliegenden AMB genannten Bedingungen abonnierten Optionen.
(iv) Die App.
(v) Kontinuierliche regelmäßige Bereitstellung von Korrekturen und Verbesserungen, die vom Kunden in der App heruntergeladen und installiert werden.
IN&MOTION bietet allen Kunden mit Abonnement denselben Qualitätsstandard für die digitalen Dienste.
Artikel 3. Bestellung
3.1 Bestätigung der Bestellung
Der Kunde bestellt aus dem Onlinekatalog unter Verwendung des Formulars auf der Website oder in der App.
Bei seiner Bestellung wird der Kunde gebeten, ein Benutzerkonto zu erstellen.
Nach einer ersten Bestätigung muss der Kunde die Angaben seiner Bestellung überprüfen, seine Zahlungsart auswählen, die AMB zur Kenntnis nehmen, sich mit den Bedingungen einverstanden erklären (Kontrollkästchen) und dann die Bestellung bestätigen und den entsprechenden Betrag entrichten.
Ab dem Versand der E-Mail der Bestellbestätigung von IN&MOTION an den Kunden gilt der Vertrag als geschlossen. Der E-Mail sind die vom Kunden angenommenen AMB beigefügt.
3.2 Aktivierung des Produkts oder Dienstes
Bestimmte Produkte und Dienste von IN&MOTION müssen vor ihrer Verwendung aktiviert werden (Beispiel: IN&BOX, Erkennungsmodus). Wenn eine solche Aktivierung erforderlich ist, wird dies dem Kunden im Voraus mitgeteilt.
In folgenden Fällen ist eine vorherige Aktivierung immer erforderlich:
- Für IN&MOTION-Airbagsysteme, auch wenn diese nicht auf der Website oder in der App bestellt wurden (beispielsweise bei Kauf eines Produkts mit IN&MOTION-Airbagsystem bei einem zugelassenen Vertriebspartner).
- Für die unter den im Abschnitt „Wahl und Aufhebung von Optionen“ genannten Bedingungen abonnierten Optionen.
Nach Bestätigung seiner Bestellung gemäß oben genannten Bedingungen muss der Kunde gegebenenfalls:
1. Die App gemäß den Anweisungen der auf der Webseite zur Verfügung stehenden Gebrauchsanleitung herunterladen.
2. Sich mit dem Benutzernamen und dem Passwort seines vor der Bestellung erstellten Benutzerkontos in der App anmelden.
3. Das Produkt oder den Dienst gemäß den Anweisungen der App und der Gebrauchsanleitung seinem Benutzerkonto zuordnen.
Die Aktivierung wird unmittelbar nach den oben genannten Schritten wirksam.
Wird die IN&BOX nicht innerhalb von sechs (6) Monaten nach Bestätigung der Bestellung aktiviert, hat der Kunde die IN&BOX gemäß den Bedingungen des Abschnitts „Rückgabe der IN&BOX“ zurückzusenden.
Produkte und Dienste, die nicht aktiviert sind oder die in den in vorliegenden AMB genannten Fällen deaktiviert wurden (siehe insbesondere die Abschnitte „Außenstände“ und „Unterbrechung des Abonnements“), sind nicht funktionsfähig und daher nicht verwendbar.
IN&MOTION übernimmt keine Haftung beim Gebrauch deaktivierter oder nicht aktivierter Produkte oder Dienste.
Artikel 4. Preise – Kaution – Zahlung
4.1 Preise
Für das Abonnement und alle anderen von IN&MOTION angebotenen Produkte und Leistungen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden auf der Website oder in der App aufgeführten Preise.
Die Preise werden auf der Website unter Berücksichtigung der am Tag der Bestellung geltenden Steuern angegeben.
IN&MOTION behält sich vor, die Preise ihrer Produkte und Leistungen zu ändern. Preiserhöhungen für das Abonnement werden dem Kunden mindestens zwei (2) Monate vor ihrem Inkrafttreten schriftlich mitgeteilt.
Bei Mitteilung einer Preisänderung durch IN&MOTION kann der Kunde auf Wunsch die betreffende Preisänderung innerhalb von einem (1) Monat nach dieser Mitteilung ablehnen und das Abonnement unter den im Abschnitt „Kündigung auf Initiative des Kunden“ genannten Bedingungen kündigen.
Anderenfalls gelten die erhöhten Preise für den Kunden ab der nächsten Verlängerung seines Abonnements.
Änderungen des Mehrwertsteuersatzes werden automatisch auf die Preise der Produkte und Leistungen von IN&MOTION angewandt. Neue, erhöhte oder gesenkte Steuern oder Abgaben, insbesondere im Umweltbereich, können unverzüglich auf die Preise abgewälzt werden.
Versandkosten und eventuelle Zollgebühren sind nicht im Preis enthalten und gehen zu Lasten des Kunden. Der Kunde wird bei seiner Bestellung im Voraus über die Versandkosten informiert.
4.2 Preisnachlässe
IN&MOTION behält sich vor, dem Kunden gelegentlich besondere Preisnachlässe zu gewähren, deren Bedingungen ihm im Voraus mitgeteilt werden (auf der Website, in der App und/oder per E-Mail).
4.3 Kaution
Für den Abschluss eines Abonnements ist die Genehmigung des Kunden für eine Kaution in Höhe des zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Kaufpreises der IN&BOX erforderlich.
Die Kaution wird bei Aufgabe der Bestellung nicht abgebucht.
Durch sein Einverständnis mit den AMB ermächtigt der Kunde IN&MOTION allerdings zur Abbuchung der Kaution vom Bankkonto des Kunden unter Verwendung der im nachstehenden Abschnitt genannten Zahlungsarten, falls der Kunde gegen seine Verpflichtungen verstößt (siehe insbesondere die Abschnitte „Kündigung“ und „Rückgabe der IN&BOX“). Der Kunde wird von IN&MOTION im Voraus über die Abbuchung der Kaution und deren Rechtfertigung informiert.
4.4 Zahlungsarten
Dem Kunden stehen nach seiner Wahl folgende, auch auf der Website oder in der App genannten Zahlungsarten zur Verfügung:
- Bankkarten: Visa, Mastercard
Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei von Bankinstituten außerhalb Frankreichs ausgestellten Karten zwingend um international gültige Bankkarten handeln muss. - SEPA-Lastschrift
Die Zahlung per SEPA-Lastschrift setzt die vorherige Unterzeichnung des bei der Zahlung angezeigten elektronischen Formulars für das SEPA-Lastschriftmandat durch den Kunden voraus.
Die Zahlung des Preises geschieht bei der Bestellung und danach automatisch per Lastschrift bei jeder (monatlichen oder jährlichen) Fälligkeit des Abonnements.
Der Kunde gewährleistet IN&MOTION, dass er bei der Bestätigung der Bestellung über die zur Verwendung der von ihm gewählten Zahlungsart erforderlichen Befugnisse verfügt. Der Kunde verpflichtet sich, die Angaben über seine Zahlungsart auf dem neuesten Stand zu halten.
Unabhängig von der gewählten Zahlungsart verpflichtet sich der Kunde, seine Bankverbindung oder seine Bankkartennummer vor dem nächsten Zeitraum seines laufenden Abonnements per E-Mail oder in seinem Benutzerkonto zu aktualisieren. Er hat dabei die erforderlichen Nachweise (insbesondere die neue Bankverbindungsbescheinigung) vorzulegen, damit IN&MOTION das SEPA-Lastschriftmandat aktualisieren kann.
Bei Ablehnung einer Zahlungsgenehmigung durch die offiziell akkreditierten Stellen oder bei Nichtzahlung oder nur teilweiser Zahlung einer laufenden oder getätigten Bestellung behält IN&MOTION sich vor, die betreffenden Bestellungen und Lieferungen auszusetzen.
Die vom Kunden geschuldeten Beträge werden erst nach Bestätigung der Bestellung durch IN&MOTION abgebucht.
Zur Bekämpfung von Bankkartenbetrug hat IN&MOTION ein gesichertes Fernzahlungssystem eingerichtet. Bei der Onlinezahlung kann der Kunde aufgefordert werden, seinen Kauf über ein von seiner Bank mitgeteiltes gesichertes Verfahren zu bestätigen. Der Kunde erhält eine E-Mail mit der Bestätigung seiner Bestellung an die von ihm bei Erstellung seines Kundenkontos angegebene E-Mail-Adresse. Vom Kunden geleistete Zahlungen gelten erst nach dem wirksamen Eingang der fälligen Beträge bei IN&MOTION als erfolgt.
4.5 Außenstände
Bei ausstehender Zahlung des Kunden wird dieser von IN&MOTION per E-Mail zur unverzüglichen Zahlung der fälligen Beträge aufgefordert.
Der Kunde hat dann die Zahlung innerhalb von einem (1) Monat nach dieser E-Mail zu leisten.
Wird die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist von einem (1) Monat geleistet, teilt IN&MOTION dem Kunden per E-Mail mit, dass die Produkte und Leistungen von IN&MOTION nach Ablauf einer ihm bekannt gegebenen Frist deaktiviert werden.
Geht die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist ein, deaktiviert IN&MOTION die betreffenden Produkte und Leistungen.
IN&MOTION teilt dem Kunden diese Deaktivierung dann unverzüglich mit und fordert den Kunden erneut zur Zahlung innerhalb einer ihm gesetzten Frist auf, nach deren Ablauf das Abonnement gekündigt wird.
Bei Kündigung des Abonnements am Ende des oben genannten Verfahrens wird der Kunde von IN&MOTION unverzüglich per E-Mail darüber unterrichtet und zur Rückgabe der IN&BOX innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dieser E-Mail aufgefordert.
Die Versandkosten für die IN&BOX gehen in diesem Fall ausschließlich zu Lasten des Kunden, der somit die Versandart frei wählen kann.
Wird die IN&BOX nicht innerhalb dieser Frist von vierzehn (14) Tagen zurückgegeben, ist IN&MOTION zur Abbuchung der Kaution gemäß Abschnitt „Rückgabe der IN&BOX“ berechtigt.
Des Weiteren behält sich IN&MOTION die Einleitung der erforderlichen Maßnahmen zur Beitreibung der restlichen, vom Kunden geschuldeten Beträge vor, wozu die Firma auch ein Inkassounternehmen beauftragen kann, durch das ein Aufschlag um bis zu fünfundzwanzig Prozent (25 %) der geschuldeten Beträge fällig wird.
Artikel 5. Weiterempfehlung
Kunden mit einem Abonnement haben die Möglichkeit, über die entsprechende Registerkarte ihres Benutzerkontos oder über die App unter den dort aufgeführten Bedingungen andere potenzielle Kunden zu werben, die ein Abonnement abschließen möchten.
Die zum Zeitpunkt der Weiterempfehlung gewährten Rabatte und die Höchstzahl der Werbungen pro Werber sind auf der Website oder in der App angegeben.
Der Neukunde („Geworbener“) erhält einen Preisnachlass bei Abschluss seines Abonnements.
Der Bestandskunde („Werber“) erhält ebenfalls einen Preisnachlass für jedes von einem Geworbenen abgeschlossene Abonnement.
Der Preisnachlass wird allerdings nur gewährt, wenn der Geworbene von seinem Widerrufsrecht keinen Gebrauch macht (siehe Abschnitt „Widerrufsrecht“).
Werber können den Preisnachlass mit anderen IN&MOTION-Angeboten kombinieren; für die Geworbenen ist eine Kombination mit anderen IN&MOTION-Angeboten jedoch nicht möglich.
Es können nur Personen geworben werden, die bislang noch keinen Vertrag mit IN&MOTION abgeschlossen haben.
Unterbricht der Werber bei der Weiterempfehlung sein Abonnement, erhält er trotzdem den mit der Weiterempfehlung verbundenen Preisnachlass.
Unterbricht der Geworbene bei der Weiterempfehlung sein Abonnement, erhält er den mit der Weiterempfehlung verbundenen Preisnachlass nicht.
Artikel 6. Laufzeit des Abonnements
Das Abonnement beginnt am Tag der Bestätigung der Bestellung des Kunden.
Das Abonnement wird je nach der vom Kunden bei seiner Bestellung getroffenen Wahl für verlängerbare Zeiträume von einem (1) Jahr oder einem (1) Monat abgeschlossen (der/die „Zeitraum/Zeiträume“).
Wird das Abonnement nicht vor dem Ablaufdatum eines laufenden Zeitraums gekündigt, wird es automatisch um einen Zeitraum derselben Dauer (je nach gewähltem Abonnement ein Jahr oder einen Monat) verlängert.
Als Ablaufdatum des Abonnements gilt der Jahres- oder Monatstag des Abschlusses des Abonnements durch den Kunden. Der betreffende Tag ist in seinem Benutzerkonto angegeben.
Artikel 7. Unterbrechung des Abonnements
7.1 Antrag auf Unterbrechung
Nur Kunden mit Monatsabonnement können ihr Abonnement unterbrechen (einschließlich Kunden mit Monatsabonnement, die Jahresoptionen abonniert haben).
Diese Unterbrechung kann vom Kunden jederzeit in seinem Benutzerkonto für einen Zeitraum von einem (1) oder mehreren Monaten beantragt werden. Die Unterbrechung ist beschränkt auf vier (4) aufeinanderfolgende oder vereinzelte Monate pro Jahr, das auf den Beginn der ersten Unterbrechung folgt.
Nach Erhalt einer E-Mail mit der Bestätigung der Unterbrechung muss der Kunde die IN&BOX mit der App oder über das in der Gebrauchsanleitung der IN&BOX angegebene Verbindungsverfahren verbinden, damit der Unterbrechungsmodus aktiviert wird.
Die Unterbrechung beginnt bei der Aktivierung des Unterbrechungsmodus durch den Kunden.
Während des Unterbrechungszeitraums bis zur erneuten Aktivierung der IN&BOX gilt:
- Die IN&BOX wird deaktiviert und ist somit nicht verwendbar. IN&MOTION haftet nicht bei Verwendung des Airbagsystems in einem Unterbrechungszeitraum.
- Alle monatlich abonnierten Optionen werden deaktiviert und ihre Zahlungen ausgesetzt.
- Alle jährlich abonnierten Optionen werden deaktiviert, allerdings wirkt sich die Unterbrechung nicht auf ihre Zahlung aus.
- Das Abonnement wird zum ermäßigten Preis berechnet, wie auf der Website oder in der App angegeben.
7.2 Aufhebung der Unterbrechung und erneute Aktivierung der IN&BOX
Der Kunde kann in seinem Benutzerkonto jederzeit mit sofortiger Wirkung die Aufhebung der Unterbrechung beantragen.
Bei Aufhebung des Unterbrechungsantrags durch den Kunden gilt der Zeitraum, in dem der Aufhebungsantrag mitgeteilt wird, als fällig (und wird nicht auf die oben genannten höchstens vier (4) Monate Unterbrechung angerechnet).
Nach Erhalt einer E-Mail mit der Bestätigung der Beendigung des Unterbrechungszeitraums muss der Kunde die IN&BOX mit der App oder über das in der Gebrauchsanleitung angegebene Verbindungsverfahren verbinden, damit die IN&BOX wieder aktiviert wird und funktionsfähig ist.
Artikel 8. Kündigung
8.1 Kündigung auf Initiative des Kunden
Der Kunde kann sein Abonnement jederzeit beenden, indem er IN&MOTION seine Entscheidung über das auf der Website oder in der App zur Verfügung stehende Kontaktformular unter Angabe seines Namens, seines Vornamens, seiner E-Mail-Adresse und des Betreffs „Kündigung“ mitteilt.
Ab dem Tag der Bestätigung seines Kündigungsantrags per E-Mail muss der Kunde die IN&BOX innerhalb von vierzehn (14) Tagen unter den im Abschnitt „Rückgabe der IN&BOX“ aufgeführten Bedingungen an IN&MOTION zurücksenden.
Abweichend vom betreffenden Abschnitt gehen die Versandkosten für die IN&BOX in diesem Fall ausschließlich zu Lasten des Kunden, der somit die Versandart frei wählen kann.
Die Kündigung des Abonnements wird wirksam:
- Entweder am Tag des Eingangs der IN&BOX bei IN&MOTION.
Wenn der Kunde zwischen dem (durch den Poststempel belegten) Tag des Versands der IN&BOX durch den Kunden und dem Tag ihres Eingangs bei IN&MOTION die für einen Abonnementzeitraum fälligen Beträge entrichtet hat, werden ihm diese zurückerstattet.
- Oder am Tag des wirksamen vollständigen oder teilweisen Zahlungseingangs der Kaution bei IN&MOTION in folgenden, im Abschnitt „Rückgabe der IN&BOX“ genannten Fällen:
– Bei Nichtrückgabe der IN&BOX innerhalb der festgelegten Fristen.
– Bei Rückgabe der IN&BOX, wenn bei ihrer Überprüfung durch IN&MOTION bei Erhalt eine Anomalie oder Funktionsstörung festgestellt wird, die auf unsachgemäßen Gebrauch durch den Kunden zurückgeht.
8.2 Kündigung auf Initiative von IN&MOTION
IN&MOTION behält sich vor, das Abonnement des Kunden in folgenden Fällen zu kündigen:
– Bei Verstoß des Kunden gegen seine in den AMB genannten Verpflichtungen (insbesondere bei ausstehenden Zahlungen gemäß Abschnitt „Außenstände“).
– Bei höherer Gewalt gemäß Abschnitt „Höhere Gewalt“.
– Wenn eine solche Kündigung durch einen behördlichen oder gerichtlichen Entscheid gefordert wird.
Tritt einer dieser Fälle ein, wird der Kunde von IN&MOTION unverzüglich per E-Mail darüber unterrichtet.
- Bei Kündigung aufgrund höherer Gewalt oder eines behördlichen oder gerichtlichen Entscheids tritt diese mit sofortiger Wirkung ein.
Der Kunde wird dann aufgefordert, die IN&BOX gemäß den Bedingungen des Abschnitts „Rückgabe der IN&BOX“ zurückzugeben.
- Die Kündigung des Abonnements aufgrund einer ausstehenden Zahlung wird gemäß den Bedingungen des Abschnitts „Außenstände“ wirksam.
Des Weiteren kann IN&MOTION eine Kaution gemäß den im selben Abschnitt genannten Bedingungen abbuchen.
Artikel 9. Lieferung
Die in diesem Abschnitt angegebenen Lieferbedingungen gelten nur für Produkte, die auf der Website oder in der App bestellt werden.
9.1 Lieferbedingungen
Als Lieferung gilt die tatsächliche Übergabe des Besitzes oder der Kontrolle der Ware an den Kunden.
Die Lieferung wird von dem von IN&MOTION bestimmten Spediteur gemäß der vom Kunden bei seiner Bestellung gewählten Lieferart durchgeführt.
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Anschrift zu dem auf der Übersichtsseite vor Bestätigung der Bestellung durch den Kunden angegebenen Preis.
Keine Lieferung erfolgt auf Campingplätze, in Hotels, an Schließfächer, postlagernd. Des Weiteren ist eine Lieferung ausschließlich in die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Länder möglich.
Aufgrund einer fehlerhaften oder unvollständigen Lieferanschrift unzustellbare Sendungen werden auf Kosten des Kunden erneut versandt.
9.2 Lieferfristen – Verzug
Die auf der Website oder in der App aufgegebenen Bestellungen werden innerhalb der dem Kunden bei der Bestätigung seiner Bestellung genannten Fristen bearbeitet und versandt. Dies gilt unter Vorbehalt der Zahlungsbestätigung und eventueller Kontrollen im Rahmen der Bekämpfung von Zahlungsmittelbetrug sowie mit Ausnahme von höherer Gewalt und der Schließungszeiten des Onlineshops (die auf der Homepage der Website deutlich angegeben sind).
Ist der Liefertermin nicht angegeben, verpflichtet sich IN&MOTION gemäß den Bestimmungen des Artikels L216-1 des Verbrauchergesetzes, die Bestellung ohne ungerechtfertigte Verzögerung und spätestens dreißig (30) Tage nach dem Datum der E-Mail-Bestätigung der Bestellung zu liefern.
Bei Nichteinhaltung des vereinbarten Liefertermins oder der Frist hat der Kunde vor Kündigung des Abonnements IN&MOTION zur Lieferung der Bestellung innerhalb einer angemessenen Zusatzfrist aufzufordern.
Wird die Bestellung nicht innerhalb dieser neuen Frist geliefert, kann der Kunde sein Abonnement durch eine E-Mail an IN&MOTION kündigen.
Das Abonnement gilt als gekündigt, sobald die E-Mail mit der Kündigungsmitteilung bei IN&MOTION eingegangen ist, es sei denn, IN&MOTION ist zwischenzeitlich ihrer Verpflichtung nachgekommen.
Die vom Kunden bereits entrichteten Beträge werden diesem dann innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach dem Tag der Vertragskündigung zurückerstattet.
Erstattet IN&MOTION die vom Kunden bezahlten Beträge nicht zurück, werden für diese Beträge gemäß Artikel L. 242-4 des Verbrauchergesetzes nachstehende Verzugszinsen fällig:
- Der gesetzliche Zinssatz bei Rückzahlung spätestens zehn (10) Tage nach Ablauf der oben genannten Frist von vierzehn (14) Tagen.
- Fünf Prozent (5 %) bei Verzug zwischen zehn (10) und zwanzig (20) Tagen.
- Zehn Prozent (10 %) bei Verzug zwischen zwanzig (20) und dreißig (30) Tagen.
- Zwanzig Prozent (20 %) bei Verzug zwischen dreißig (30) und sechzig (60) Tagen.
- Fünfzig Prozent (50 %) bei Verzug zwischen sechzig (60) und neunzig (90) Tagen.
- Fünf zusätzliche Prozentpunkte pro weiteren Monat Verzug bis zur Höhe des Produktpreises und dann des gesetzlichen Zinssatzes.
9.3 Nichtverfügbarkeit
IN&MOTION teilt dem Kunden unverzüglich mit, wenn die Bestellung oder ein Teil davon nicht verfügbar ist. Die vom Kunden für den stornierten Teil der Bestellung (oder gegebenenfalls für die gesamte Bestellung) entrichteten Beträge werden ihm spätestens vierzehn (14) Tage nach Mitteilung der Nichtverfügbarkeit zurückerstattet.
9.4 Lieferprobleme – beschädigte Sendung
Verweigerung der Lieferungsannahme:
Ist die Originalverpackung bei der Lieferung beschädigt, zerrissen oder geöffnet, muss der Kunde den Zustand der Produkte überprüfen. Diese Überprüfung gilt als erfolgt, wenn der Lieferschein ohne Vorbehalte unterzeichnet wurde.
Falls die Produkte beschädigt sind, hat der Kunde die Annahme der Sendung zu verweigern und den entsprechenden Vorbehalt auf dem Lieferschein anzugeben (Sendung verweigert, da geöffnet oder beschädigt). Der Kunde muss auf dem Lieferschein handschriftlich und mit seiner Unterschrift alle Anomalien hinsichtlich der Lieferung angeben (Transportschaden, fehlendes Produkt im Vergleich zum Lieferschein, beschädigtes Frachtstück, beschädigte Produkte…).
Der Kunde muss IN&MOTION dann diese Vorbehalte auf dem im Abschnitt „Kontakt, Support und Reklamationen“ genannten Weg mitteilen.
Rücksendung/Umtausch:
Falls die Produkte aufgrund von Nichtübereinstimmung der Produkte mit der vom Kunden aufgegebenen Bestellung an IN&MOTION zurückgesandt werden müssen, ist innerhalb von sieben (7) Tagen nach Lieferung ein Rücksendeantrag bei IN&MOTION einzureichen (Kontaktdaten siehe Abschnitt „Kontakt, Support und Reklamationen“).
Nach dieser Frist gestellte Rücksendeanträge können nicht mehr berücksichtigt werden. Die betreffenden Produkte müssen unbedingt im Originalzustand (Verpackung und Zubehör) zurückgesandt werden.
9.5 Gefahrenübergang
Die Gefahr des Verlusts oder der Beschädigung der Waren geht durch Unterzeichnung des Lieferscheins auf den Kunden über (andernfalls ab dem vom Spediteur geschätzten spätesten Liefertermin).
Artikel 10. Wahl und Aufhebung von Optionen
Die Optionen werden auf der Website oder in der App nach den auch für das Abonnement geltenden Regeln abgeschlossen.
Für die Optionen gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website oder in der App genannten Preise.
Jede abonnierte Option ist sofort wirksam, allerdings muss die jeweils enthaltene Funktion in der App nach der von IN&MOTION bereitgestellten Anleitung aktiviert werden.
Die Optionen können vom Kunden unabhängig vom Abonnement über das Benutzerkonto des Kunden gekündigt werden. Ein beim Antrag auf Kündigung der Option bereits begonnener Zeitraum ist vollständig fällig. Die Kündigung der Option wird am ersten Tag des nächsten Zeitraums wirksam.
Artikel 11. Bedingungen für die Nutzung und Instandhaltung der IN&BOX
IN&MOTION haftet nicht für Leistungsminderung oder Beschädigung der IN&BOX aufgrund von Versäumnissen des Kunden im Hinblick auf nachstehende Tätigkeiten:
Beachtung sämtlicher, von IN&MOTION bereitgestellten Anweisungen für die Nutzung und Instandhaltung der IN&BOX (bei Abschluss des Abonnements und auf der Website oder in der App bereitgestellte Gebrauchsanleitung, Allgemeine Nutzungsbedingungen, Servicemitteilungen per E-Mail, in der App, auf der Website und über die Kundenberatung).
Download und Installation der von IN&MOTION bereitgestellten Aktualisierungen, über die der Kunde per E-Mail und/oder durch eine Nachricht in der App informiert wird.
Verbinden der IN&BOX mindestens ein (1) Mal pro Jahr bei Jahresabonnements (Abonnement oder nur Option) und mindestens ein (1) Mal pro Monat bei Monatsabonnements (Abonnement oder nur Option) über das in der IN&BOX-Gebrauchsanleitung angegebene Verbindungsverfahren. Anderenfalls wird die IN&BOX automatisch gesperrt und ist bis zur nächsten Verbindung nicht mehr funktionsfähig.
IN&MOTION haftet nicht für unsachgemäßen Gebrauch oder mangelnde Instandhaltung der IN&BOX durch den Kunden oder durch einen Dritten, dem der Kunde die IN&BOX übergeben und seine Anmeldedaten mitgeteilt oder durch einen Fehler, ein Missgeschick oder Nachlässigkeit Zugriff zu seinem Benutzerkonto ermöglicht hat.
Artikel 12. Eigentum der IN&BOX
12.1 Eigentum von IN&MOTION
Die IN&BOX verbleibt während der gesamten Laufzeit des Abonnements im Eigentum von IN&MOTION, auch wenn sie vom Kunden in Empfang genommen wurde.
Der Kunde ist verpflichtet, die IN&BOX nach den Anweisungen von IN&MOTION zu verwenden und instandzuhalten.
Außerdem muss der Kunde die IN&BOX nach Ablauf seines Abonnements zurücksenden, außer bei einem Kauf durch den Kunden gemäß den in Abschnitt „Möglichkeit des Kaufs der IN&BOX“ aufgeführten Bedingungen.
12.2 Diebstahl
Bei Diebstahl der IN&BOX hat der Kunde IN&MOTION unverzüglich per Post oder E-Mail zu informieren und eine Kopie der polizeilichen Anzeige beizufügen.
Bei Erhalt dieser Anzeige wird das Abonnement des Kunden automatisch gekündigt.
IN&MOTION sendet dann eine Rechnung in Höhe des Preises der entwendeten IN&BOX, und der Kunde hat diese Rechnung innerhalb von fünfzehn (15) Tagen nach ihrem Erhalt zu begleichen.
Wird die genannte Rechnung nicht bezahlt und bleibt eine Mahnung acht (8) Tage nach Eingang ebenfalls erfolglos, ist IN&MOTION zur Abbuchung der Kaution berechtigt.
IN&MOTION behält sich vor, neue Bestellungen des Kunden abzulehnen, solange der für die entwendete IN&BOX fällige Betrag nicht entrichtet oder die Kaution nicht vom Konto des Kunden abgebucht wurde.
IN&MOTION behält sich vor, die Aktivierung einer als gestohlen gemeldeten IN&BOX abzulehnen, worüber der Kunde gegebenenfalls per E-Mail unterrichtet wird.
Artikel 13. Rückgabe der IN&BOX
Falls die IN&BOX gemäß den AMB vom Kunden zurückgegeben werden muss, ist wie folgt zu verfahren:
- Die IN&BOX ist in ihrer Originalverpackung per Einschreiben mit Rückschein an folgende Anschrift zurückzusenden:
IN&MOTION – 10 Rue de la Lyre, CRAN GEVRIER, 74960 ANNECY – Frankreich - Mit Ausnahme anderweitiger Bestimmungen in den AMB erfolgt der Versand der IN&BOX ausschließlich auf Kosten von IN&MOTION durch den von IN&MOTION gewählten Spediteur.
- Bei unvollständiger Rücksendung oder bei Beschädigung der IN&BOX durch den Kunden behält sich IN&MOTION vor, die Kosten für die Reparaturen (oder, falls notwendig, für den Austausch) von der Kaution abzuziehen.
- Bei Nichtrückgabe der IN&BOX (mit Ausnahme eines Diebstahls gemäß Abschnitt „Diebstahl“) kann IN&MOTION die Zahlung der Abonnementzeiträume weiterhin verlangen.
Wird die IN&BOX nicht innerhalb von drei (3) Monaten (oder einer in den AMB angegebenen kürzeren Frist) ab dem Fälligkeitsdatum der Rückgabe zurückgesandt, behält sich IN&MOTION vor, die Kaution vom Bankkonto des Kunden abzubuchen.
Artikel 14. Möglichkeit des Kaufs der IN&BOX
Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, die IN&BOX zu dem auf der Website angegebenen und im Verhältnis zum Abonnementzeitraum des Kunden berechneten Preis endgültig zu erwerben.
Zu diesem Zweck hat der Kunde das im Menüpunkt „Hilfe“ auf der Website angegebene Verfahren zu beachten oder sich gemäß den Angaben des Abschnitts „Kontakt, Support und Reklamationen“ mit IN&MOTION in Verbindung zu setzen.
Für den Kauf ist die vorherige Zustimmung des Kunden zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von IN&MOTION erforderlich.
Der Kunde wird darüber unterrichtet, dass der Erwerb der IN&BOX zur Kündigung seines Abonnements führt (mit Ausnahme der gegebenenfalls abonnierten Optionen).
Artikel 15. Widerrufsrecht
15.1 Widerrufsfrist
Dem Kunden steht ein Widerrufsrecht zu, das ihm ermöglicht, die Stornierung des Abonnements und dessen Rückerstattung zu verlangen.
Dieses Recht kann innerhalb von vierzehn (14) Kalendertagen ab Erhalt der IN&BOX wahrgenommen werden (Datum der Unterzeichnung des Lieferscheins oder, sofern nicht vorhanden, das vom Spediteur geschätzte späteste Lieferdatum).
Die Frist beginnt am Tag nach diesem Datum zu Beginn der ersten Stunde und endet bei Ablauf der letzten Stunde des letzten Tags der Frist. Falls diese Frist an einem Samstag, Sonntag, Feiertag oder arbeitsfreien Tag abläuft, wird sie bis zum darauf folgenden Werktag verlängert.
15.2 Wahrnehmung des Widerrufsrechts
Zur Wahrnehmung des Widerrufsrechts hat der Kunde das ordnungsgemäß ausgefüllte (auf der Website oder im Anhang 1 der AMB zur Verfügung stehende) Widerrufsformular online oder per Post an IN&MOTION zu senden.
Wird das Widerrufsrecht online wahrgenommen, erhält der Kunde umgehend eine Empfangsbestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.
Bei Wahrnehmung des Widerrufsrechts werden dem Kunden der Preis und die Versandkosten zurückerstattet, mit Ausnahme der Zusatzkosten für eine ausdrücklich vom Kunden gewählte Versandart, falls diese teurer ist als der von IN&MOTION vorgeschlagene Standardversand.
IN&MOTION erstattet die Beträge innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Eingang der vom Kunden gemäß den oben genannten Bedingungen zurückgesandten Produkte bei IN&MOTION zurück.
15.3 Rücksendung der IN&BOX
Bei Wahrnehmung des Widerrufsrechts muss die IN&BOX innerhalb von vierzehn (14) Tagen, nachdem der Kunde IN&MOTION seinen Widerrufsbeschluss mitgeteilt hat, gemäß den im Abschnitt „Rückgabe der IN&BOX“ genannten Bedingungen zurückgesandt werden.
Vorbehaltlich der Bestimmungen des Abschnitts „Lieferprobleme – beschädigte Sendung“ können beschädigte, verschmutzte oder unvollständige Produkte nicht zurückgenommen und rückerstattet werden.
15.4 Einschränkungen für Optionen
Das Abonnement von Optionen gemäß den im Abschnitt „Wahl und Aufhebung von Optionen“ genannten Bedingungen stellt einen Digitaldienstvertrag gegen Zahlungsverpflichtung dar, bei dem kein materieller Träger geliefert wird und dessen Erfüllung bei der Bestätigung der Bestellung beginnt.
Unter diesen Voraussetzungen kann der Kunde sein Widerrufsrecht für die Optionen nach Bestätigung der Bestellung nicht wahrnehmen, weshalb der Kunde für diesen Fall um sein ausdrückliches Einverständnis mit dem Beginn der Leistung des Dienstes vor Ablauf der Widerrufsfrist und mit dem Verfall seines Widerrufsrechts gebeten wird.
Artikel 16. Garantien
16.1 Gesetzliche Gewährleistung für Vertragsmäßigkeit und verborgene Mängel
Dem Kunden wird ab Lieferung der digitalen Inhalte oder digitalen Leistungen während der [Laufzeit des Abonnements] die gesetzliche Vertragsmäßigkeitsgarantie gewährt. In der Garantiezeit muss der Kunde lediglich das Bestehen der Vertragswidrigkeit nachweisen, nicht jedoch den Zeitpunkt ihres Auftretens.
Die gesetzliche Gewährleistung für Vertragsmäßigkeit umfasst die Pflicht zur Bereitstellung aller für die Erhaltung der Vertragsmäßigkeit der digitalen Inhalte oder Dienste während [des Abonnements] erforderlichen Aktualisierungen.
Die gesetzliche Gewährleistung für Vertragsmäßigkeit berechtigt den Kunden, dass nach seiner Aufforderung die Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes ohne unbegründete Verzögerung, kostenlos und ohne wesentliche Nachteile für ihn hergestellt wird.
In nachstehenden Fällen kann der Kunde entweder den digitalen Inhalt oder Dienst zu einem ermäßigten Preis beibehalten oder durch Verzicht auf den digitalen Inhalt oder Dienst den Vertrag beenden und vollständige Rückerstattung verlangen:
1. IN&MOTION lehnt die Herstellung der Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes ab.
2. Die Herstellung der Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes wird unbegründet verzögert.
3. Die Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes kann nicht ohne Kosten für den Kunden hergestellt werden.
4. Die Herstellung der Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes verursacht wesentliche Nachteile für den Kunden.
5. Der Versuch von IN&MOTION, die Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes herzustellen, ist erfolglos, und die Vertragswidrigkeit besteht weiter.
Bei schwerwiegender Vertragswidrigkeit, die eine sofortige Preisermäßigung oder Vertragsauflösung rechtfertigt, ist der Kunde ebenfalls zu einer Preisermäßigung oder zur Vertragsauflösung berechtigt. Der Kunde ist dann nicht verpflichtet, zuvor die Herstellung der Vertragsmäßigkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes zu verlangen.
Bei geringfügiger Vertragswidrigkeit ist der Kunde nur zur Stornierung des Vertrags berechtigt, wenn im Vertrag keine Zahlung eines Preises vorgesehen ist.
In Zeiträumen einer Nichtverfügbarkeit des digitalen Inhalts oder Dienstes zwecks Wiederherstellung seiner Vertragsmäßigkeit wird die verbleibende Gewährleistung bis zur Bereitstellung des erneut vertragsgemäßen digitalen Inhalts oder Dienstes ausgesetzt. Diese Rechte ergeben sich aus der Anwendung der Artikel L. 224-25-1 bis L. 224-25-31 des Verbrauchergesetzes.
Falls IN&MOTION die Inanspruchnahme der gesetzlichen Gewährleistung für Vertragsmäßigkeit böswillig behindert, muss das Unternehmen mit einer zivilgerichtlichen Ordnungsstrafe in Höhe von bis zu 300.000 Euro rechnen, die auf bis zu 10 % des durchschnittlichen Jahresumsatzes erhöht werden kann (Artikel L. 242-18-1 des Verbrauchergesetzes).
Der Kunde hat ferner gemäß Artikel 1641 bis 1649 des Code Civil Anspruch auf gesetzliche Gewährleistung für verborgene Mängel im Zeitraum von zwei Jahren ab Auftreten des Mangels. Diese Gewährleistung berechtigt zu einem Preisnachlass, falls der digitale Inhalt oder Dienst beibehalten wird, oder zu vollständiger Rückerstattung bei Verzicht auf den digitalen Inhalt oder Dienst.
16.2 Händlergarantie
Zusätzlich zu und unabhängig von den oben genannten gesetzlichen Gewährleistungen wird dem Kunden während der gesamten Laufzeit des Abonnements eine Händlergarantie für den Austausch der IN&BOX unter nachstehenden Bedingungen gewährt:
1. Der Kunde teilt IN&MOTION unter den im Abschnitt „Kontakt, Support und Reklamationen“ genannten Kontaktdaten eine Anomalie oder Funktionsstörung der IN&BOX mit.
2. IN&MOTION führt eine Ferndiagnose der IN&BOX durch, um die Ursache der Anomalie oder Funktionsstörung zu ermitteln.
3. IN&MOTION prüft, ob die Voraussetzungen für die Händlergarantie erfüllt sind:
(i) Der Kunde muss ein Abonnement abgeschlossen haben.
(ii) Die Überprüfung von IN&MOTION darf nicht auf unsachgemäßen Gebrauch der IN&BOX als Ursache für die Anomalie oder Funktionsstörung hindeuten.
4. Bei Erfüllung der Voraussetzungen für die Händlergarantie: IN&MOTION versucht, die Anomalie oder Funktionsstörung aus der Ferne zu beheben. Falls dies nicht möglich ist, sendet IN&MOTION dem Kunden innerhalb von zweiundsiebzig (72) Stunden nach der Überprüfung eine neue IN&BOX zu (Frist gültig für Frankreich ohne Überseegebiete mit Ausnahme von höherer Gewalt, die eine fristgerechte Lieferung unmöglich macht, einschließlich Streik und Unwetter). Die IN&BOX wird kostenlos ausgetauscht, und die Versandkosten werden von IN&MOTION übernommen.
16.3 Garantieausschlüsse
Die oben genannte gesetzliche Gewährleistung und Händlergarantie gelten nicht bei unsachgemäßer Verwendung oder Instandhaltung der IN&BOX.
Bei Anomalie oder Funktionsstörung aufgrund einer unsachgemäßen Verwendung oder Instandhaltung der IN&BOX kann das Gerät auf Anfrage des Kunden gemäß den im Abschnitt „Kundendienst“ genannten Bedingungen überprüft, repariert und/oder ausgetauscht werden.
16.4 Inanspruchnahme der Garantien
Um die Garantie in Anspruch zu nehmen, wendet sich der Kunde unter den im Abschnitt „Kontakt, Support und Reklamationen“ genannten Kontaktdaten an IN&MOTION. Nur der Kunde kann die in den AMB genannten Garantien in Anspruch nehmen.
Bei Zusendung einer neuen IN&BOX ist der Kunde verpflichtet, die defekte oder fehlerhafte IN&BOX innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Erhalt der neuen IN&BOX gemäß den im Abschnitt „Rückgabe der IN&BOX“ genannten Bedingungen zurückzusenden.
Artikel 17. Kundendienst
IN&MOTION bietet Überprüfung, Reparatur oder Austausch der IN&BOX und ihrer anderen Produkte und Leistungen an.
Diese Dienste sind kostenpflichtig, wenn die oben genannte gesetzliche Gewährleistung und Händlergarantie keine Anwendung finden.
Für diese Dienste wird zuvor ein Kostenvoranschlag erstellt, der vom Kunden bestätigt werden muss.
Die Anfrage nach einem Kostenvoranschlag ist unter den im Abschnitt „Kontakt, Support und Reklamationen“ genannten Kontaktdaten an IN&MOTION zu richten.
Die Bedingungen für die Leistung dieser Dienste werden dem Kunden per E-Mail zugesandt und müssen von ihm bestätigt werden.
Artikel 18. Kontakt, Support und Reklamationen
Der Kunde wird gebeten, sich bei Fragen zur Website, zur App, zu den Produkten und Leistungen von IN&MOTION, zum Inhalt und zur Nachverfolgung einer Bestellung und bei Reklamationen in nachstehender Weise an IN&MOTION zu wenden:
• Online: Kontaktformular auf der Website oder in der App.
• Telefonisch: +33 (0)4 57 41 14 30
Für eine reibungslose Bearbeitung wird der Kunde um nachstehende Angaben in allen seinen Anfragen gebeten:
- Name und Vorname des Kunden,
- Nummer der Bestellung, auf die sich die Reklamation bezieht,
- Artikelnummern des betroffenen Produkts.
Artikel 19. Höhere Gewalt
Alle vom Willen der Vertragspartner unabhängigen Umstände, die die ordnungsgemäße Erfüllung ihrer Verpflichtungen gemäß den AMB verhindern, gelten als Gründe für die Befreiung von den vertraglichen Pflichten und führen zu deren Aussetzung. Der Vertragspartner, der sich auf oben genannte Umstände beruft, hat dem anderen Vertragspartner deren Eintreten und Wegfall unverzüglich mitzuteilen.
Als höhere Gewalt gelten alle unabwendbaren, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisenden, unvorhersehbaren, unvermeidlichen, vom Willen der Vertragspartner unabhängigen und durch diese auch durch die vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht zu verhindernden Ereignisse oder Umstände. Als höhere Gewalt gelten ausdrücklich die Blockade von Transportmitteln oder Zulieferungen, Erdbeben, Brand, Unwetter, Überschwemmung, Blitzschlag, Ausfall der Telekommunikationsnetze oder Probleme mit externen Telekommunikationsnetzen.
In solchen Fällen analysieren die Vertragspartner gemeinsam die Auswirkungen des Ereignisses und vereinbaren die Bedingungen, unter denen die Vertragserfüllung fortgesetzt wird. Dauert das Ereignis der höheren Gewalt länger als drei (3) Monate an, kann das Abonnement gemäß den im Abschnitt „Kündigung“ genannten Bedingungen gekündigt werden.
Artikel 20. Geistiges Eigentum
Dem Kunden werden weder ausdrücklich noch stillschweigend Rechte oder Lizenzen an den Urheberrechten von IN&MOTION eingeräumt, mit Ausnahme eines strikt auf den bestimmungsgemäßen Gebrauch der Produkte und Leistungen von IN&MOTION beschränkten Nutzungsrechts.
Der Kunde verpflichtet sich, nicht gegen die Urheberrechte von IN&MOTION zu verstoßen, und hat insbesondere das Verbot einer vollständigen oder teilweisen Vervielfältigung der Inhalte, Produkte oder Leistungen und aller sonstigen als Fälschungsdelikt geltenden Handlungen zu beachten.
Artikel 21. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten, für die IN&MOTION im Rahmen ihrer Tätigkeit verantwortlich ist, geschieht gemäß den in der Datenschutzerklärung von IN&MOTION auf der Website ausgeführten Bedingungen und im Einvernehmen mit den geltenden Datenschutzvorschriften, insbesondere dem Datenschutzgesetz vom 6. Januar 1978 in seiner neuesten Fassung und der Verordnung (EU) 2016/679 vom 27. April 2016 („DSGVO“).
Artikel 22. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der AMB unwirksam sein oder aufgrund eines Gesetzes, einer Verordnung oder einer rechtskräftigen Gerichtsentscheidung als unwirksam erklärt werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Falls eine Bedingung nicht geregelt sein sollte, gelten für diese die in der Fernabsatzbranche der Unternehmen mit Sitz in Frankreich geltenden gesetzlichen Bestimmungen und Gepflogenheiten.
Artikel 23. Überschriften der Abschnitte
Bei Schwierigkeiten mit der Auslegung einer (einen Abschnitt einleitenden) Überschrift eines Abschnitts und seines Inhalts wird die betreffende Überschrift als nicht vorhanden erklärt.
Artikel 24. Nichtverzicht
Sollte ein Vertragspartner einen Verstoß des anderen Vertragspartners gegen eine in den AMB genannte Pflicht nicht geltend machen, kann dies für die Zukunft nicht als Verzicht auf die betreffende Verpflichtung ausgelegt werden.
Artikel 25. Mediation
Der Kunde kann sich im Streitfall an eine der üblichen Mediationsstellen wenden, insbesondere an den Mediationsausschuss für Verbraucherangelegenheiten oder die bestehenden Mediationsstellen der Branchen, oder ein anderes Streitbeilegungsverfahren (z. B. Schlichtung) in Anspruch nehmen.
Gemäß den Bestimmungen der Artikel L. 611-1 und R. 612-1 ff. des Verbrauchergesetzes über die gütliche Beilegung von Streitigkeiten kann der Kunde eine Reklamation kostenlos beim Mediator für Verbraucherangelegenheiten einreichen, wenn er IN&MOTION eine Reklamation zugestellt und innerhalb von zwei (2) Monaten keine Einigung erzielt oder keine Antwort erhalten hat. Der Mediator muss innerhalb von höchstens einem (1) Jahr ab der ursprünglichen Reklamation angerufen werden.
Der Mediator MCP MEDIATION kann direkt online unter folgender Adresse erreicht werden: www.mcpmediation.org oder per Post an: MÉDIATION DE LA CONSOMMATION & PATRIMOINE – 12 Square Desnouettes – 75015 PARIS
Artikel 26. Anwendbares Recht
Die AMB unterstehen französischem Recht, vorbehaltlich einer für den Kunden vorteilhafteren Bestimmung, die nicht durch Vereinbarung kraft Gesetz des Landes, in dem er seinen gewöhnlichen Wohnsitz hat, außer Kraft gesetzt werden kann, das dann direkt anwendbar ist.
Anhang 1 – Widerrufsformular
An Firma IN&MOTION mit Sitz in F-74960 ANNECY, 10 rue de la Lyre, CRAN GEVRIER, eingetragen im Handelsregister Annecy unter der Nummer 805 388 329, mit SIRET-Nummer 80538832900015, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer FR 50805388329 und Telefonnummer: +33 (0)4 57 41 14 30
Bitte füllen Sie das vorliegende Formular nur aus, wenn Sie vom Vertrag zurücktreten möchten, und senden Sie es an folgende E-Mail-Adresse: customer@inemotion.com oder per Post an folgende Anschrift:
IN&MOTION – 10 Rue de la Lyre, CRAN GEVRIER, 74960 ANNECY – Frankreich
Ich teile Ihnen hiermit mit, dass ich mein Widerrufsrecht für folgenden Vertrag wahrnehme:
Name des Produkts / Mitgliedschaft Artikelnummer Menge
Bestelldatum: ___________________________________________________
Name, Vorname des Kunden: ___________________________________________________
E-Mail-Adresse des Kunden: _________________________________________
Postanschrift des Kunden: _________________________________________
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Wenn Sie dies wünschen und zwecks einer kontinuierlichen Verbesserung unserer Dienste, können Sie uns den Grund für Ihren Widerruf angeben:
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Nach Mitteilung des Widerrufs senden Sie bitte Ihre IN&BOX in deren Originalverpackung an nachstehende Anschrift:
IN&MOTION – 10 Rue de la Lyre, CRAN GEVRIER, 74960 ANNECY – Frankreich
Ihr Antrag auf Widerruf wird nach Eingang Ihrer IN&BOX und nach erfolgter Kontrolle auf Beschädigung bearbeitet.
Datum: ______________________________________
Unterschrift des Kunden: